Volltextveröffentlichungen (10)

• lexetius.com
• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Patentfähigkeit eines diagnostischen Nachweisverfahrens für den Blasensprung; Bestimmung der Patentfähigkeit bzw. des Stands der Technik anhand des Ausbildungsschwerpunktes eines Fachmanns

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Patentfähigkeit eines diagnostischen Nachweisverfahrens für den Blasensprung; Bestimmung der Patentfähigkeit bzw. des Stands der Technik anhand des Ausbildungsschwerpunktes eines Fachmanns

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Patentrecht - Patentnichtigkeitssache, Nachweisverfahren Blasensprung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BPatG, 22.02.2007 - 3 Ni 44/05
• BGH, 11.01.2011 - X ZR 104/07

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 12.05.1998 - X ZR 115/96

  "Stoßwellen-Lithotripter"; Patentfähigkeit einer aus einer Kombination von …

  Auszug aus BGH, 11.01.2011 - X ZR 104/07

  Soweit sich, worauf die Beklagte hinweist, aus der veröffentlichten europäischen Patentanmeldung 316 919 (berichtigte deutsche Übersetzung der nachveröffentlichten Patentschrift als E11 vorgelegt) Vorbehalte gegen die Verwendung eines maternalen Antigens ergeben konnten, ist nicht ersichtlich, dass sich diese zu einer eingefahrenen Fehlvorstellung verdichtet hätten, die den Fachmann davon abgehalten hätten, sich mit IGFBP-1 als Marker zu beschäftigen (vgl. Senat, Urteil vom 12. Mai 1998 - X ZR 115/96, GRUR 1999, 145, 148 - Stoßwellen-Lithotripter;… Urteil vom 25. Februar 2010 - Xa ZR 34/08 Rn. 86;… Urteil vom 13. April 2010 - X ZR 29/07 Rn. 36).
• BGH, 13.04.2010 - X ZR 29/07

  Patentfähigkeit einer Betonpumpe mit Anlenkung der Schwenklager der vorderen …

  Auszug aus BGH, 11.01.2011 - X ZR 104/07

  Soweit sich, worauf die Beklagte hinweist, aus der veröffentlichten europäischen Patentanmeldung 316 919 (berichtigte deutsche Übersetzung der nachveröffentlichten Patentschrift als E11 vorgelegt) Vorbehalte gegen die Verwendung eines maternalen Antigens ergeben konnten, ist nicht ersichtlich, dass sich diese zu einer eingefahrenen Fehlvorstellung verdichtet hätten, die den Fachmann davon abgehalten hätten, sich mit IGFBP-1 als Marker zu beschäftigen (vgl. Senat, Urteil vom 12. Mai 1998 - X ZR 115/96, GRUR 1999, 145, 148 - Stoßwellen-Lithotripter;… Urteil vom 25. Februar 2010 - Xa ZR 34/08 Rn. 86; Urteil vom 13. April 2010 - X ZR 29/07 Rn. 36).
• BGH, 25.02.2010 - Xa ZR 34/08

  Patentfähigkeit eines Verfahrens zur Lagerung von Stückgut im Fall der Nahelegung …

  Auszug aus BGH, 11.01.2011 - X ZR 104/07

  Soweit sich, worauf die Beklagte hinweist, aus der veröffentlichten europäischen Patentanmeldung 316 919 (berichtigte deutsche Übersetzung der nachveröffentlichten Patentschrift als E11 vorgelegt) Vorbehalte gegen die Verwendung eines maternalen Antigens ergeben konnten, ist nicht ersichtlich, dass sich diese zu einer eingefahrenen Fehlvorstellung verdichtet hätten, die den Fachmann davon abgehalten hätten, sich mit IGFBP-1 als Marker zu beschäftigen (vgl. Senat, Urteil vom 12. Mai 1998 - X ZR 115/96, GRUR 1999, 145, 148 - Stoßwellen-Lithotripter; Urteil vom 25. Februar 2010 - Xa ZR 34/08 Rn. 86;… Urteil vom 13. April 2010 - X ZR 29/07 Rn. 36).